Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragspartner und rechtliche Einordnung

Vertragspartner

Vertragspartner dieses Vertrages sind die Erziehungsberechtigten des minderjährigen Kindes (nachfolgend „Kunde“). Der Kunde handelt im eigenen Namen sowie im Namen und im Interesse des minderjährigen Kindes und übernimmt sämtliche vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere die Zahlung der vereinbarten Entgelte.

Leistungsempfänger
Die Leistungen richten sich an das im Vertrag benannte minderjährige Kind (nachfolgend „Leistungsempfänger“). Der Leistungsempfänger wird nicht selbst Vertragspartner.

Kein staatlich anerkanntes Schulverhältnis
ArcoOnline ist ein privates Bildungsangebot und keine staatlich anerkannte Schule im schulrechtlichen Sinne. Der Vertrag ersetzt weder ein öffentlich-rechtliches Schulverhältnis noch die eigenverantwortliche Klärung und Erfüllung allfälliger schulrechtlicher Pflichten am Wohnsitz des Kindes.

Mitwirkungspflichten
Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass der Leistungsempfänger:regelmäßig und pünktlich teilnimmt,respektvoll mit Lehrkräften und anderen Teilnehmenden umgeht,die bereitgestellten Inhalte sachgemäß nutzt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung digitaler Bildungs- und Förderleistungen im Rahmen einer zeitlich befristeten Mitgliedschaft.

Leistungsumfang (pädagogische Richtwerte)
Der Umfang der Leistungen richtet sich nach der gebuchten Klassenstufe.
Die folgenden Angaben stellen pädagogische Richtwerte dar und begründen keinen Anspruch auf eine exakt bestimmte Anzahl von Unterrichtseinheiten:
Grundschule: ca. 15 Einheiten/Woche
Mittelstufe: ca. 17 Einheiten/Woche
Oberstufe: bis zu ca. 21 Einheiten/Woche

Der Anbieter bemüht sich, den vorgesehenen pädagogischen Rahmen der jeweiligen Stufe im Wesentlichen einzuhalten. Abweichungen aufgrund pädagogischer, organisatorischer oder gruppendynamischer Gründe bleiben vorbehalten.

Weitere Leistungen
Nutzung externer Tools
Community-Plattform
Sprechstunden
Lernentwicklungsgespräche

Ein Anspruch auf bestimmte Formate besteht nicht.

Nicht enthaltene Leistungen
Nicht Bestandteil sind insbesondere:technische Ausstattung (Geräte, Internet), zusätzliche Einzelbetreuung außerhalb des Angebots.

Unterrichtsausfälle
Bei erheblichen Ausfällen von Einheiten aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, entscheidet der Anbieter nach billigem Ermessen über einen angemessenen Ausgleich, insbesondere durch Nachholung, Gutschrift oder Gutschein.

§ 3 Vertragsschluss, Zahlung und Zahlungsverzug

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande: durch Abschluss des Buchungsvorgangs oder durch ausdrückliche Annahme eines individuellen Angebots (z. B. per E-Mail),
sowie spätestens mit Zahlung der vereinbarten Vergütung.

Zahlungsabwicklung
Die Zahlung erfolgt per Rechnung.

Zahlungsmodelle
Die Mitgliedschaft ist je nach Angebot (6 Monate oder 12 Monate) per Einmalzahlung in Vorkasse zu begleichen.

Zahlungsverzug
Gerät der Kunde in Verzug, kann der Schulstart für das Kind nicht gewährleistet werden.

Außerordentliche Kündigung
Bei wiederholtem Zahlungsverzug kann der Anbieter den Vertrag außerordentlich kündigen.

§ 4 Zugang und Nutzung
Zugang

Der Zugang zu den Leistungen erfolgt nach Fälligkeit und Eingang der vollständigen Zahlung.

Nutzung
Die Nutzung ist ausschließlich dem Leistungsempfänger gestattet.
Die Weitergabe von Zugangsdaten ist untersagt.

Missbrauch
Bei schuldhaftem Missbrauch kann der Zugang gesperrt werden.
Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesem Fall nicht, sofern der Verstoß vom Kunden zu vertreten ist.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

Laufzeit

Die Vertragslaufzeit beträgt je nach gewählter Mitgliedschaft 6 oder 12 Monate oder eine individuell vereinbarte Dauer. Die Laufzeit ergibt sich aus der Buchungsbestätigung und endet automatisch.

Ordentliche Kündigung
Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist ausgeschlossen, sofern nicht gesetzlich etwas anderes gilt.

Außerordentliche Kündigung
Beide Parteien können aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:der Anbieter dauerhaft nicht leisten kann, erhebliche Vertragsverstöße vorliegen, dem Kunden die Fortsetzung unzumutbar ist.

Rückerstattung
Eine Rückerstattung erfolgt nur in ausdrücklich geregelten Fällen und zeitanteilig für nicht erbrachte Leistungen unter Berücksichtigung bereits erbrachter Leistungen und Drittkosten.

§ 6 Änderungen des Angebots
Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Formate oder Zeitpläne anzupassen, sofern:ein sachlicher Grund vorliegt und die Interessen des Kunden angemessen berücksichtigt werden.

§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Für technische Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters wird keine Haftung übernommen.


§ 8 Urheberrecht
Alle Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Eine Weitergabe, Aufzeichnung oder Veröffentlichung ist ohne Zustimmung unzulässig. Dies gilt auch für Mitschnitte von Live-Sessions, Screenshots, Downloads und die Weitergabe an Dritte.

§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß dem anwendbaren Datenschutzrecht, insbesondere dem schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG). Soweit anwendbar, erfolgt die Verarbeitung zusätzlich gemäß DSGVO. Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.


§ 10 Einstellung des Schulbetriebs
Bei Einstellung des Schulbetriebs erfolgt eine anteilige Rückerstattung für nicht erbrachte Leistungen.

§ 11 Widerrufsrecht
Für Verträge nach schweizerischem Recht besteht kein allgemeines gesetzliches Widerrufsrecht für Online-Buchungen. Soweit zwingendes ausländisches Verbraucherrecht anwendbar ist, bleibt dieses vorbehalten. Ein freiwilliges Widerrufsrecht wird nur gewährt, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.


§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt schweizerisches Recht. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben vorbehalten.


Abgrenzung zu Individualverträgen
Diese AGB gelten ausschließlich für Standardverträge.
Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.